Steinmeier wird Oppositionsführer
Die SPD bekommt eine neue Doppelspitze: Parteichef soll nach Informationen von n-tv Umweltminister Gabriel werden. Steinmeier verzichtet auf das Amt - mit rund 88 Prozent wählen ihn die SPD-Abgeordneten zum neuen Fraktionschef. Auch das Amt des SPD-Generalsekretärs wird neu besetzt: Nahles soll auf Heil folgen, der seinen Rückzug bekannt gibt.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verzichtet darauf, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen. Bei der SPD-Fraktionssitzung in Berlin erklärte Steinmeier, Partei- und Fraktionsvorsitz sollten auf "mehrere Schultern" verteilt werden. Nach Informationen von n-tv soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel Parteichef Franz Müntefering nachfolgen.
Der SPD-Chef bestätigte seinen Rückzug vom Parteivorsitz. "Erneuerung heißt konsequent sein. Ich trage politische Verantwortung für das Ergebnis vom Sonntag und mache den Weg nun für andere frei", schrieb er beim Kurznachrichtendienst Twitter. Müntefering hatte bereits am Montag nach der desaströsen Wahlniederlage der SPD deutlich gemacht, dass er bereit sei, nicht mehr für den Posten des Parteichefs zu kandidieren.
Steinmeier betonte, der Vorschlag für eine Doppelspitze komme von ihm. Er habe nach der Wahl am Sonntag überlegt, ob er sich aus der Verantwortung stehlen oder weiter dabei mithelfen solle, die SPD wieder voranzubringen. Er habe sich für das Letztere entschieden.
Steinmeier ist künftig Oppositionsführer im Bundestag. Die neue SPD-Fraktion wählte den 53-Jährigen nach Angaben des scheidenden Fraktionschefs Peter Struck mit rund 88 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Die neue Fraktion zählt nur noch 146 Mitglieder, rund ein Drittel weniger als bisher. Bei der Wahl am Sonntag war die SPD auf ihr Nachkriegs-Tief von 23 Prozent zurückgefallen.
Steinmeier sprach nach der Sitzung von einem "hohen Maß an Vertrauen". Er erhielt 126 Ja-Stimmen, 16 Abgeordnete votierten mit Nein. Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten."
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl zieht SPD-Generalsekretär Hubertus Heil Konsequenzen: Heil kündigte an, er werde auf dem Parteitag in Dresden im November nicht erneut für kandidieren. Er wolle sich künftig auf sein Mandat als Bundestagsabgeordneter konzentrieren und den designierten Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier unterstützen. Als Nachfolgerin ist nach n-tv-Informationen SPD-Vize Andrea Nahles im Gespräch.
Heil sagte, er rechne mit einer breiten Mehrheit für Steinmeier bei der am Nachmittag anstehenden Fraktionsvorsitzendenwahl. Steinmeier habe die "SPD in schwieriger Zeit durch den Wahlkampf geführt, als der Wind von vorne kam", sagte Heil.
Der Rückzug Heils vom Generalsekretärsposten war weithin erwartet worden. Heils Einfluss hatte bereits mit der Rückkehr von Müntefering als Parteichef und der Berufung von Kajo Wasserhövel zum Bundesgeschäftsführer vor einem Jahr an Bedeutung verloren.
Auch Peer Steinbrück kündigte am Rande der SPD-Fraktionssitzung an, er werde weder für ein Vorstands- noch Fraktionsamt kandidieren. "Ich bin zu dieser Entscheidung nicht gedrängt worden", sagte er. Nach 16 Jahren als Landes- und Bundesminister sei es sicherlich verständlich, "dass ich über meine eigene Zeit etwas freier verfügen will".
Er wolle mit seinem Schritt auch für Jüngere in der Partei Platz machen. "Den Staffelstab müssen jetzt andere übernehmen." Dabei wolle er gerne helfen. Dies sei kein vollständiger Abschied aus der Politik. Er werde selbstverständlich sein Abgeordnetenmandat antreten. "Aus der ersten und zweiten Reihe in der Politik werde ich mich aber zurückziehen", sagte er.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier verzichtet darauf, das Amt des Parteivorsitzenden zu übernehmen. Bei der SPD-Fraktionssitzung in Berlin erklärte Steinmeier, Partei- und Fraktionsvorsitz sollten auf "mehrere Schultern" verteilt werden. Nach Informationen von n-tv soll der bisherige Umweltminister Sigmar Gabriel Parteichef Franz Müntefering nachfolgen.
Der SPD-Chef bestätigte seinen Rückzug vom Parteivorsitz. "Erneuerung heißt konsequent sein. Ich trage politische Verantwortung für das Ergebnis vom Sonntag und mache den Weg nun für andere frei", schrieb er beim Kurznachrichtendienst Twitter. Müntefering hatte bereits am Montag nach der desaströsen Wahlniederlage der SPD deutlich gemacht, dass er bereit sei, nicht mehr für den Posten des Parteichefs zu kandidieren.
Steinmeier betonte, der Vorschlag für eine Doppelspitze komme von ihm. Er habe nach der Wahl am Sonntag überlegt, ob er sich aus der Verantwortung stehlen oder weiter dabei mithelfen solle, die SPD wieder voranzubringen. Er habe sich für das Letztere entschieden.
Steinmeier ist künftig Oppositionsführer im Bundestag. Die neue SPD-Fraktion wählte den 53-Jährigen nach Angaben des scheidenden Fraktionschefs Peter Struck mit rund 88 Prozent zu ihrem Vorsitzenden. Die neue Fraktion zählt nur noch 146 Mitglieder, rund ein Drittel weniger als bisher. Bei der Wahl am Sonntag war die SPD auf ihr Nachkriegs-Tief von 23 Prozent zurückgefallen.
Steinmeier sprach nach der Sitzung von einem "hohen Maß an Vertrauen". Er erhielt 126 Ja-Stimmen, 16 Abgeordnete votierten mit Nein. Die SPD müsse künftig jederzeit in der Lage sein, wieder die Regierung zu übernehmen. "Dafür will ich antreten."
Nach dem Debakel bei der Bundestagswahl zieht SPD-Generalsekretär Hubertus Heil Konsequenzen: Heil kündigte an, er werde auf dem Parteitag in Dresden im November nicht erneut für kandidieren. Er wolle sich künftig auf sein Mandat als Bundestagsabgeordneter konzentrieren und den designierten Fraktionsvorsitzenden Frank-Walter Steinmeier unterstützen. Als Nachfolgerin ist nach n-tv-Informationen SPD-Vize Andrea Nahles im Gespräch.
Heil sagte, er rechne mit einer breiten Mehrheit für Steinmeier bei der am Nachmittag anstehenden Fraktionsvorsitzendenwahl. Steinmeier habe die "SPD in schwieriger Zeit durch den Wahlkampf geführt, als der Wind von vorne kam", sagte Heil.
Der Rückzug Heils vom Generalsekretärsposten war weithin erwartet worden. Heils Einfluss hatte bereits mit der Rückkehr von Müntefering als Parteichef und der Berufung von Kajo Wasserhövel zum Bundesgeschäftsführer vor einem Jahr an Bedeutung verloren.
Auch Peer Steinbrück kündigte am Rande der SPD-Fraktionssitzung an, er werde weder für ein Vorstands- noch Fraktionsamt kandidieren. "Ich bin zu dieser Entscheidung nicht gedrängt worden", sagte er. Nach 16 Jahren als Landes- und Bundesminister sei es sicherlich verständlich, "dass ich über meine eigene Zeit etwas freier verfügen will".
Er wolle mit seinem Schritt auch für Jüngere in der Partei Platz machen. "Den Staffelstab müssen jetzt andere übernehmen." Dabei wolle er gerne helfen. Dies sei kein vollständiger Abschied aus der Politik. Er werde selbstverständlich sein Abgeordnetenmandat antreten. "Aus der ersten und zweiten Reihe in der Politik werde ich mich aber zurückziehen", sagte er.
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