Ferienhaus Gran Canaria Kanaren: Abrüstungsvertrag

Neustart für Obama und Medwedew

Misstrauen und alte Rivalität wollen sie über Bord werfen: US-Präsident Barack Obama und Russlands Präsident Dmitri Medwedew betonen einen Neuanfang in der Beziehung beider Länder.

Die USA und Russland schlagen ein neues Kapitel in ihren Beziehungen auf: Eine Reihe von Vereinbarungen wie etwa über nukleare Abrüstung, US-Nachschubwege für den Afghanistankrieg sowie eine Wiederaufnahme militärischer Zusammenarbeit seien Belege für den "Neustart" zwischen beiden Staaten, betonten US-Präsident Barack Obama und sein russischer Kollege Dmitri Medwedew am Montag in Moskau. "Unsere Länder wollen eine Zusammenarbeit, die dem 21. Jahrhundert entspricht", sagte der russische Präsident. Der Neuanfang werde eine "bessere Zusammenarbeit auf vielen Feldern" und den Abschied von früherem "Misstrauen und Rivalität" ermöglichen, meinte Obama.

Die beiden Staatschefs würdigten vor allem die Bedeutung eines Nachfolgeabkommens für den im Dezember auslaufenden START-Abrüstungsvertrag über strategische Atomwaffen. Beide Seiten streben nach einer gemeinsamen Erklärung eine Verringerung dieser Waffen von bisher maximal 2200 auf je 1500 bis 1675 an. Nach dem auslaufenden Vertrag konnten beide Seiten bisher über maximal 1600 Trägersysteme verfügen, diese Zahl soll jetzt auf 500 bis 1100 reduziert werden. Die USA und Russland wollten gemeinsam nuklear abrüsten, auch "um mit Vorbild zu führen", sagte Obama.

Bei den Abrüstungsgesprächen soll auch ein Zusammenhang zwischen Angriffs- und Abwehrwaffen hergestellt werde. "Dieser direkte Bezug war noch vor kurzem völlig umstritten", sagte Medwedew. Das bedeutet, dass auch das umstrittene US-Raketenabwehrsystem in Polen und Tschechien in die Beratungen über START und über eine bilaterale Zusammenarbeit bei der Abwehr nuklearer Bedrohungen weltweit miteinbezogen werden kann.

"Unsere amerikanischen Partner haben eine Pause eingelegt, um die Situation zu prüfen und ihr abschließendes Fazit zu ziehen", sah Medwedew Fortschritte mit Blick auf das Raketenabwehrsystem in Mitteleuropa. Diese Pause sei für Russland ein wichtiges Signal, da die US-Führung bislang immer verkündet habe, der Bau der Raketenabwehr sei beschlossene Sache.

Aus US-Sicht berührt das geplante System zwar in keiner Weise russische Sicherheitsinteressen, aber er wisse "um die große Sensibilität" Moskaus in dieser Frage, sagte Obama. Die Raketenabwehr sei nicht als Schutz vor Russland, sondern vor Ländern wie dem Iran oder Nordkorea gedacht. Moskau hatte im Vorfeld des Obama-Besuchs einen Verzicht der USA auf die Raketenabwehr zur Voraussetzung für einen neuen Abrüstungsvertrag gemacht.

Beide Seiten würden nun ihre Bemühungen intensivieren, einen "optimalen Weg für die strategischen Beziehungen auf der Basis von gegenseitigem Respekt und Interessen" zu finden, heißt es nun in der bilateralen Erklärung. In Expertengesprächen sollten alle Möglichkeiten der Zusammenarbeit geprüft werden, um die weltweiten Raketenprogramme zu beobachten. Dazu soll ein gemeinsames Zentrum für Datenaustausch geschaffen werden, das als Basis für ein multilaterales Benachrichtigungssystem über Raketenstarts fungieren soll.

Die Präsidenten unterzeichneten auch ein Abkommen über Nachschubwege von US-Militärgütern für den Afghanistan-Einsatz über russisches Territorium. Er sei dafür besonders dankbar, sagte Obama. Man rufe andere Staaten auf, an der Stabilisierung Afghanistans mitzuwirken, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Das Weiße Haus hofft, mit dem Transit durch Russland rund 133 Millionen Dollar zu sparen. Russland fürchtet eine Zunahme von extremistischem Terror an seiner Südflanke und unterstützt deshalb das Vorgehen gegen die Taliban. Ein eigenes militärisches Engagement schließt Moskau aber mit Verweis auf den sowjetischen Einmarsch in Afghanistan 1979 aus.

Auch wenn beide Seiten in manchen Bereichen - wie beispielsweise dem möglichen NATO-Beitritt Georgiens - nicht übereinstimmten, seien Moskau und Washington gleichermaßen bestrebt, zu konstruktiven Lösungen zu kommen, betonte Obama.

Der US-Präsident kündigte einen weltweiten Nukleargipfel im kommenden Jahr in den USA an. An dieser Konferenz sollen alle Staaten teilnehmen, die mit dem Thema der nuklearen Aufrüstung konfrontiert sind. Russland könne sehr wohl Gastgeber eines Folgegipfels werden. Russland und die USA müssten bei der nuklearen Abrüstung und Begrenzung der Weiterverbreitung nuklearer Waffen gemeinsam die Führung übernehmen.